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Allgemeine Geschäftsbedingungen:
KING OF SWING ORCHESTRA - Online-Shop
A. Fleischhauer & P. Fleischhauer GbR (heart2ear-music) Kaffeekanne 4 · D-42477 Radevormwald
- im folgenden KOSO-Onlineshop genannt -
*1. Allgemeines/Geltung* Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen allen Lieferungen und Leistungen von KOSO-Onlineshop zugrunde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von KOSO-Onlineshop. Eine Zustimmung per eMail ist ausreichend.
*2. Angebot* Alle Angebote von KOSO-Onlineshop auf der Internetseite von www.kingofswingorchestra.de sind unverbindlich und freibleibend. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Der Vertrag kommt durch den Abschluss des Bestellvorgangs auf der Internetseite von KOSO-Onlineshop und Bestätigung der Bestellung durch KOSO-Onlineshop per E-Mail oder Ausführung der Bestellung durch KOSO-Onlineshop zustande.
*3. Preise und Zahlungsbedingungen* Es gelten die auf den Internetseiten von KOSO-Onlineshop dargestellten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle genannten Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19 Prozent. Offensichtliche Preisirrtümer vorbehalten. Verpackungs- und Versandkosten werden zuzüglich berechnet. KOSO-Onlineshop akzeptiert alle auf der Internetseite von KOSO-Onlineshop innerhalb des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten. Der Kunde wählt seine bevorzugte Zahlungsart selbst. Durch die Zahlungsart (eventuell) zusätzlich entstehende Kosten (z.B. Nachnahmegebühr) werden ebenfalls zuzüglich berechnet. Eine Verrechnung gegenseitiger Ansprüche ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von KOSO-Onlineshop möglich.
*4. Lieferung, Lieferzeiten und Versandkosten* Die Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt durch die innerhalb des Bestellvorgangs angegebenen Drittanbieter (Lieferdienste). Der Kunde wählt seine bevorzugte Versandart selbst. Die Versandkosten werden dem Besteller vor Auslösen des Bestellvorganges innerhalb des Warenkorbes bekannt gegeben. Am Lager befindliche Ware wird innerhalb von drei Werktagen nach Bestelleingang zum Versand gebracht. Für nicht am Lager befindliche Ware kann die Lieferzeit bis zu vier Wochen nach Bestelleingang betragen. Für die Liefermöglichkeit ist KOSO-Onlineshop von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Scheitert die Lieferung aus Gründen, die KOSO-Onlineshop nicht zu vertreten hat, so kann KOSO-Onlineshop vom Vertrag zurücktreten. KOSO-Onlineshop verpflichtet sich, den Kunden rechtzeitig darüber zu informieren. Etwaig geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet. In diesem Fall steht dem Kunden ein Recht auf Schadensersatz nicht zu. Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Die Kosten für Transport und Verpackung werden in diesem Fall nur einmal berechnet.
*5. Belehrung über das Umtausch- und Rückgaberecht* Alle bei KOSO-Onlineshop erworbenen Artikel können innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware, ohne Angabe von Gründen, zurückgegeben werden. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt das rechtzeitige Absenden der Ware. Das Rückgaberecht besteht nach § 312d IV BGB nicht bei entsiegelten Audio-, Video- oder Softwaredatenträgern oder bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt worden sind. Vom Vertragspartner geleistete Zahlungen werden innerhalb von 5 Werktagen nach Erhalt der zurückgesendeten Ware per Überweisung auf ein vom Kunden zu benennendes Konto in Deutschland geleistet. Die Rücksendung hat an die oben genannte Firmenanschrift zu erfolgen. Bis zu einem Warenwert von 40 Euro erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Kunden. Die Rücksendekosten ab einem Bestellwert in Höhe von 40 Euro werden von KOSO-Onlineshop übernommen. Die Rücksendung muss ausreichend frankiert sein. Die Portokosten für die Rücksendung (auf Basis der günstigsten möglichen Versandart der Deutschen Post AG) werden innerhalb von 5 Werktagen nach Eingang der Ware auf ein vom Kunden zu benennendes Konto in Deutschland erstattet. Entstehen KOSO-Onlineshop zusätzliche Kosten durch eine unzureichende Frankierung der Rücksendung, so werden diese Kosten mit etwaigen geleisteten Zahlungen des Kunden verrechnet. KOSO-Onlineshop behält sich einen Ersatzanspruch für beschädigte Ware ausdrücklich vor. Hat der Kunde eine Verschlechterung, den Untergang oder eine anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten, so hat er die Wertminderung zu ersetzen; §§ 351 und 353 BGB sind nicht anzuwenden. Die Rücksendung der Ware hat in der Originalverpackung zu erfolgen. Sollte dies nicht möglich sein, so muss der Kunde für eine Verpackung sorgen, welche eine Beschädigung der Ware ausschließt. Für Schäden an der Ware, die auf eine unzureichende Verpackung zurückzuführen ist, haftet der Kunde. Offensichtliche Mängel (insbesondere Beschädigungen, Falschlieferungen oder Mengenabweichungen), Transportschäden oder sonstige Mängel müssen KOSO-Onlineshop unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von 14 Kalendertagen nach Erhalt der Ware schriftlich mitgeteilt werden. Die Mitteilung per eMail an
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ist ausreichend.
*6. Gefahrenübergang* Die Lieferung der Ware erfolgt auf Gefahr des Kunden. Die Gefahr geht mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über. Dies gilt auch, wenn KOSO-Onlineshop die Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen wegen Transportschäden (z.B. beschädigte Verpackung beim Empfang der Ware) hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen.
*7. Gewährleistung* KOSO-Onlineshop gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Rechnungsstellung. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den betriebsgewöhnlichen Verschleiß bzw. die normale Abnutzung. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz, z.B. wegen Nichterfüllung, Verschulden bei Vertragsschluss, Verletzung vertraglicher Nebenverpflichtungen, Mangelfolgeschäden, Schäden aus unerlaubter Handlung und sonstigen Rechtsgründen sind ausgeschlossen. Ausnehmend davon haftet KOSO-Onlineshop beim Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz sind davon nicht betroffen. Sollten Mängel auftreten, die KOSO-Onlineshop zu vertreten hat, und ist im Falle des Umtausches der Ware auch die Ersatzlieferung mangelhaft, so steht dem Käufer das Recht auf Wandlung oder Minderung zu. KOSO-Onlineshop übernimmt keine Haftung, weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit von www.kingofswingorchestra.de, noch für technische oder elektronische Fehler des Online-Angebots.
*8. Eigentumsvorbehalt* Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von KOSO-Onlineshop.
*9. Einfaches Nutzungsrecht* Mit dem Erwerb einer Audio-CD des KING OF SWING ORCHESTRA oder von ANNA LARSEN erwirbt der Kunde ein einfaches Nutzungsrecht an den darauf enthaltenen Aufnahmen ausschließlich zum privaten Gebrauch. Das unautoritsierte Vervielfältigen, Vermieten, öffentliches Aufführen und Senden sowie jegliche elektronische Verwertung der enthaltenen Musikaufnahmen, insbesondere die Zurverfügungstellung über das Internet, ist untersagt. Ausnahmegenehmigungen/Lizenzen können erfragt werden bei MUSIKKULTURrecords · Fleischhauer & Fleischhauer GbR, vetreten durch Peter Fleischhauer. Das einfache Nutzungsrecht erlischt im Falle des Verstoßes gegen diese Regelung. Mit der Einräumung des einfachen Nutzungsrechtes werden keine weiteren Urheber-, und Leistungsschutzrechte übertragen.
*9. Datenspeicherung/Datenschutz* Gemäß §28 BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) machen wir Sie darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Sämtliche vom Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Ausschließlich im Rahmen der Bestellabwicklung (Zahlung, Versand) werden die notwendigen Daten auch gegenüber Dritten verwendet. Jederzeit können Sie unentgeltlich Auskunft über die über Sie gespeicherten Daten erhalten. Aus Datenschutzgründen kann die Beantwortung der Mail nur an die bei KOSO-Onlineshop hinterlegte eMail-Adresse erfolgen.
*10. Gerichtsstand* Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Liefergeschäft ist, soweit vereinbar, der Gerichtsstand von KOSO-Onlineshop. Der Sitz von KOSO-Onlineshop wird als Gerichtsstand vereinbart für den Fall, dass der Vertragspartner keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Vertragspartner seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz des Vertragspartners zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
*11. Impressum*
KING OF SWING ORCHESTRA - Online-Shop
A. Fleischhauer & P. Fleischhauer GbR (heart2ear-music) Kaffeekanne 4 D-42477 Radevormwald Tel. 02195-9188-19 Email:
Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 190154420
*12. Zusatzbestimmung* Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Nichtige oder unwirksame Bedingungen werden durch die gesetzlichen Bestimmungen ersetzt.
Stand 2010
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